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Es wurden 839 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
  1. 1

    „Trotz Rekordpreisen hält schwarz-grüne Regierung an CO2-Bepreisung fest!“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Wie heute in der Fragestunde des Nationalrates offenbar wurde, hält Umweltministerin Gewessler trotz massiver Preissteigerungen an der Einführung der CO2-Bepreisung ab 1. Juli 2022 weiter fest. Somit

  2. 2

    „Zu laxe Regeln für Seitenwechsel von EU-Spitzenbeamten“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Wie die EU-Ombudsfrau jetzt wieder festgestellt hat, haben die EU-Behörden ein Problem, wenn ihre Spitzenbeamten in die Privatwirtschaft wechseln und so Interessenskonflikte entstehen“, erklärte heut

  3. 3

    FPÖ-Abgeordnete stellen sich als Einzige an die Seite der Impfzwang-Gegner

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    Bei der Debatte über das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ im Nationalrat machten die freiheitlichen Abgeordneten einmal mehr klar, dass die FPÖ als einzige Partei den Impfzwang klar ablehnt.

  4. 4

    ÖVP setzt ihren Zertrümmerungskurs gegen unsere Neutralität fort!

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Dafür, dass unsere identitätsstiftende immerwährende Neutralität überhaupt in Frage gestellt wird, sind einzig und allein die ÖVP und Bundeskanzler Nehammer verantwortlich. Durch die blinde Beteiligu

  5. 5

    Impfpflicht-Volksbegehren: Regierung muss Votum akzeptieren!

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die Initiative des Volksbegehrens ‚Impfpflicht: Striktes NEIN‘ hat aus zwei Teilen bestanden. Nämlich bei der direkten Abfrage bei der Bevölkerung, ‚ob in einer Epidemie die Politik eine allgemeine I

  6. 6

    „SPÖ Wien und Bürgermeister Ludwig betreiben millionenteure PR-Maschinerie aus Mitteln des Wohnbaus!“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die SPÖ Wien und Wiens Bürgermeister Ludwig betreiben eine millionenteure PR-Maschinerie aus Mitteln, die eigentlich für den Wohnbau gedacht sind. 28,34 Millionen Euro für Zeitungsinserate von 2013 b

  7. 7

    Öl-Multis zocken Bürger ab, EU und Bundesregierung schauen tatenlos zu

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die Öl-Multis zocken die Bürger in großem Stil ab, während sowohl EU als auch die österreichische Bundesregierung tatenlos zusehen“, kritisierte der Europaparlamentarier Mag. Roman Haider die Untätig

  8. 8

    Regierung muss sofort für echte Entlastung sorgen und Almosenpolitik beenden!

     
    100% Relevanz
    18. Mai 2022

    Der Finanzminister sowie der Bundeskanzler hätten vor kurzem wortreich die Senkung der Lohnnebenkosten, die Abschaffung der „kalten“ Progression, die Befreiung von der Wertpapierzuwachssteuer für Kapi

  9. 9

    „FPÖ versagt schwarz-grüner Regierung das Vertrauen!“

     
    100% Relevanz
    18. Mai 2022

    Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz brachte in der heutigen Sitzung des Nationalrates einen Misstrauensantrag gegen die schwarz-grüne Bundesregierung ein. „Diese Regierung hat n

  10. 10

    Graf kritisiert schlampigen Umgang mit demokratischen Gepflogenheiten bei Studienförderungsgesetz

     
    100% Relevanz
    18. Mai 2022

    FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf kritisierte die Regierungsparteien sowie Wissenschaftsminister Polaschek aufgrund ihres schlampigen Umgangs mit den demokratischen Gepflogenheiten im Parlam

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