FP-Sicherheitssprecher Jenewein fordert dringende Erklärung von Hofrat Ernst G. und von Innenminister Peschorn.
Parteichef Hofer: „Warnung vor Schwarz-Grün – nur mit einer starken FPÖ können offene Grenzen für -zigtausende Migranten verhindert werden.“
Maßnahmenpaket soll im Nationalrat nächste Woche beschlossen werden. FP-Finanzsprecher Fuchs: "Wir bringen die Entlastung von geringverdienenden Arbeitnehmern und Pensionisten ...
Parteichef Hofer zeigt sich erfreut: „Nach FPÖ-Vorstoß will auch die Wirtschaftskammer jetzt Raucherlaubnis in Lokalen ab den Abendstunden.“
FP-EU-Delegationsleiter Vilimsky: „In diesen Asylzentren sollen Asylentscheidungen rasch getroffen werden und – im Falle eines negativen Ausgangs – die Menschen von dort auch ...
FP-Sicherheitssprecher Jenewein: „Verstöße gegen Datenschutzgrundverordnung im BMI an der Tagesordnung. Hier muss es endlich Konsequenzen geben."
Freiheitlicher Umweltsprecher kritisiert Rufe nach Verbot von Großveranstaltungen wie Airpower oder Harley-Treffen.
Parteichef Hofer: „Das würde Mehrkosten von 1.200 Euro pro Jahr für Pendler bedeuten – Kurz soll Schwarz-Grün ausschließen.“
Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kritisiert die Regierung wegen ihrer Geheimaktion zum Ausfliegen von Kindern mutmaßlicher IS-Mitglieder scharf. „Wenn ...
Parteichef Hofer: „Die geringschätzenden Aussagen von ÖVP-Chef Kurz im ORF-Sommergespräch, wonach eine deutliche Erhöhung des Heeres nicht notwendig sei, gefallen mir gar nicht."
