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13. Jänner 2021

FPÖ – Kaniak: Anscheinend hat Anschober den Glauben an eigene Handlungsfähigkeit verloren

Wien (OTS) - „Bei der Rede von Gesundheitsminister Anschober hatte man fast den Eindruck, dass er den Glauben an seine eigene Handlungsfähigkeit verloren hat, denn er sieht die Situation in Österreich nämlich noch immer vor der schwierigsten Phase und den einzigen Lichtblick erkennt er in der Impfung. Offenbar glaubt er selbst, dass alle bisher gesetzten Maßnahmen von Schwarz und Grün ineffektiv waren, um in dieser Corona-Krise etwas bewegen zu können. Wozu brauchen wir dann überhaupt noch ein aktives Management, wenn wir ausschließlich von externen Ereignissen abhängig sind? Es gebe aber sehr wohl einen Handlungsspielraum in der Regierung, nur haben ÖVP und Grüne diesen nicht entsprechend genutzt“, so heute FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak in seinem Debattenbeitrag.

Zum Dreistufenplan der Regierung merkte der FPÖ-Gesundheitssprecher an, dass etwa der aktuelle Lockdown seine Effektivität vollkommen verloren habe. „Die Senkung der Fallzahlen funktioniert nicht mehr, die gesetzten Maßnahmen sind ineffektiv. Auch wird wohl mehr getestet, allerdings schaffen Schwarz und Grün nicht, dass die Testzahlen tatsächlich transparent und nachvollziehbar von allen Bundesländern eingemeldet werden. Auch für das sogenannte ‚Frei- oder Reintesten‘ reichen diese Testkapazitäten nicht einmal ansatzweise aus. Ebenso haben die Impfungen mit einem kapitalen Fehlstart angefangen, indem die Impfstoffe gleich einmal für zwei Wochen auf Halde gelegt wurden, da die Planung nicht funktionierte. Es wäre bei den Impfungen sinnvoll gewesen, gleich den niedergelassenen Bereich einzubinden“, stellte Kaniak fest.

Im weiteren Verlauf machte der FPÖ-Gesundheitssprecher Anschober einen Gegenvorschlag und präsentierte dem Minister den Fünf-Punkte-Plan der FPÖ zur Bewältigung der Corona-Krise, der folgende Punkte beinhaltet: ein sofortiges Ende des Lockdowns, eine Vorlage von ehrlichen und transparenten Daten als Entscheidungsbasis, eine verpflichtende Überprüfung und Begutachtung aller bisherigen und künftigen Maßnahmen, ein konsequenter und rascherer Schutz der Bevölkerung über 75 Jahre sowie der Risikogruppen und eine Aufstockung der Behandlungskapazitäten und der Kapazitäten der Gesundheitsbehörden. „Nehmen Sie diese fünf konstruktiven Punkte von uns an, Herr Minister!“, sagte Kaniak.

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