Aufhebung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und Änderungen im Epidemiegesetz können die „alte Normalität“ zurückbringen.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Prüfung der Volksanwaltschaft offenbart, dass viele Menschen den Gutschein nicht einlösen können – Finanzministerium verweigert Nachbesserung."
Nachdem das Ende der Impfpflicht verkündet wurde, scheint die schwarz-grüne Gesundheitspolitik langsam zur Vernunft zu kommen - Jetzt müssen noch letzte Maßnahmen fallen.
Gesundheitssprecher Kaniak: "Bereits 99 Prozent der britischen Bürger weisen Antikörper auf – Freiheitliche fordern Nachweis der Schutzwirkung auch in Österreich."
Mit Ankündigung der Wiedereinführung der Maskenpflicht im Herbst und eindimensionalem Klammern an Impfung wird willkürlicher Regierungskurs fortgesetzt.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Regierung plant weitere schikanöse Zwangsmaßnahmen für ungenügend oder ungeimpfte und gesunde Personen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Persönliche Assistenz, Zugang zum ersten Arbeitsmarkt - was kostet, wird von Schwarz-Grün aufgeschoben!“
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl zu Wiens neuerlichem Masken-Alleingang: "Bundesregierung muss die Menschen vor der Wiener SPÖ retten!"
Schwarz-grüne Bundesregierung ignoriert regelmäßig Menschen ohne Internet-Zugang – vor allem auf Ältere wird wieder komplett vergessen.
FPÖ-Parlamentarier Wurm: "Impfpflicht-Allianz findet nicht einmal mehr genügend Experten für ihre ideologischen Experimente."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Bundesregierung hält die Österreicher weiterhin an der kurzen Corona-Leine."
FPÖ-Parlamentarier Ragger: „Ein totes Pferd kann man nicht reiten - Tage der Impfpflicht sind gezählt!“
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Da weht immer noch ein Hauch 'Thomas Szekeres' bei den Ärztekämmerern mit!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Bundesregierung hat nun Gelegenheit, den Deutschen einmal etwas Vernünftiges und Notwendiges nachzumachen."
Noch bis Freitag können Bürger ihre Stellungnahme zur geplanten Verlängerung dieses Überwachungsinstrumentes abgeben.
