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Corona-Quarantäne anscheinend vor dem Aus – Freiheitlicher Druck scheint sich auszuzahlen

Aufhebung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und Änderungen im Epidemiegesetz können die „alte Normalität“ zurückbringen.

Corona-Quarantäne anscheinend vor dem Aus – Freiheitlicher Druck scheint sich auszuzahlen.

Foto: Alois Endl

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, stehen die Quarantäne-Regeln derzeit im Fokus einer Prüfung des Gesundheitsministeriums. Wegen des zumeist sehr milden Verlaufes der Omikron-Variante könnten die verpflichtenden Quarantäne- und Absonderungsregeln für Infizierte und deren Kontaktpersonen schon bald der Geschichte angehören. FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak: „Dieser Schritt muss gesetzt werden, um endlich wieder die altbekannte Normalität sicherzustellen – eine Forderung, die wir Freiheitlichen schon lange erhoben haben. 'Omikron' und andere ähnlich mild verlaufenden Varianten sollten daher von der Liste der meldepflichtigen Krankheiten im Epidemiegesetz gestrichen werden. Sie haben dort nichts verloren.“

Impfpflicht-Gefahr noch nicht gebannt

Um dem Corona-Wahnsinn der Bundesregierung endgültig ein Ende zu bereiten, fordert die FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst auch ein Aus für das Covid-19-Maßnahmengesetz: „Auch wenn das Impfpflichtgesetz im Juli 2022 außer Kraft gesetzt werden soll: Solange das Maßnahmengesetz noch Gültigkeit hat, kann der Gesundheitsminister mittels Verordnungen Lockdowns für Ungeimpfte oder 2G-Regelungen verordnen, was nichts anderem als der Einführung des Corona-Impfzwangs durch die Hintertür gleichkommt. Solange das nicht passiert, kann in Sachen Impfpflicht keine Entwarnung gegeben werden.“ Das Covid-19-Maßnahmengesetz müsse daher fallen. Die freiheitliche Verfassungssprecherin hat in der letzten Parlamentssitzung einen Antrag auf Außerkraftsetzen dieses Gesetzes eingebracht. Fürst: „Es ist daher legistisch möglich, gleich beide Gesetze in einem Aufwaschen zu beseitigen.“

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