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22. Mai 2020 | Innenpolitik

„Verantwortungs-Ping-Pong“ rund um Ischgl ist unerträglich

Norbert Hofer: "Wenn neue Enthüllungen stimmen, ist Gesundheitsminister Anschober rücktrittsreif!"

„Verantwortungs-Ping-Pong“ rund um Ischgl ist unerträglich - Norbert Hofer: "Wenn neue Enthüllungen stimmen, ist Gesundheitsminister Anschober rücktrittsreif!"

Foto: FPÖ

„Immer wieder neue Erkenntnisse rund um das Versagen in der Corona-Causa Ischgl – und immer wieder putzt sich der Gesundheitsminister ab, ersucht um mehr Zeit, um Fakten zu sortieren. So kann es nicht mehr weiter gehen“, ist FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer überzeugt. In den jüngsten Enthüllungen der Tageszeitung „Der Standard“ wird dem Gesundheitsminister vorgeworfen, die Warnungen aus dem Ausland bis auf eine Ausnahme nicht an die Tiroler Behörden weitergeleitet zu haben.

Wie lange dauert "Sachverhalts-Prüfung"?

Stellung nehmen wollte Minister Anschober allerdings nicht. Man müsse erst den Sachverhalt prüfen – und das nehme Zeit in Anspruch. Hofer: „Die hausinterne Recherche, ob eine Meldung weitergeleitet wurde, ist keine wissenschaftliche Analyse und sollte eigentlich binnen weniger Stunden zu beantworten sein. Dieses „Verantwortungs-Ping-Pong“ zwischen dem ÖVP-dominierten Tirol und dem grünen Gesundheitsministerium in der Causa Ischgl ist unerträglich. Wenn die Recherche des 'Standard' den Tatsachen entspricht, ist Gesundheitsminister Anschober rücktrittsreif.“

Anschobers Pannenserie ist lang

Die Liste der Fehler des Gesundheitsministers wäre auch ohne den jüngsten Medienbericht bereits lange genug, wobei die nachstehende Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.

  • Am 26. Februar bezeichnete Anschober das von der FPÖ geforderte Schließen der Außengrenzen als politisches Signal, das keinen Sinn habe, da sich das Virus nicht an Grenzen halte. Ebenfalls an diesem Tag blickte Minister Anschober zielsicher in die Zukunft und meinte: „Atemschutzmasken sind nicht erforderlich. Ich rate nicht, dass wir alle zu Atemschutzmasken greifen.“

  • Knapp einen Monat später sah er in von der FPÖ geforderten flächendeckenden Coronatests nur eine „populistische Forderung.“ Einen Tag später korrigierte Kanzler Kurz seinen Gesundheitsminister und gab die Devise „Testen, testen, testen“ aus.

  • Eine Woche vor Ostern stiftete der Gesundheitsminister mit seinem „Oster-Erlass“ maximale Verwirrung. Obwohl eigentlich niemand das Haus verlassen darf, werden im Erlass Treffen an den Osterfeiertagen mit maximal 5 haushaltsfremden Personen erlaubt. Der Erlass wird nach viel Aufregung in die Tonne getreten.

  • Am 27. April – also nach einem Monat, in dem die Österreicher de facto eingesperrt wurden – stellt das Gesundheitsministerium klar, dass private Treffen ohnehin immer erlaubt waren.

  • Dazu kommen noch „Last-Minute“-Verordnungen – wie beispielsweise jene, die ab dem 1. Mai 2020 Lockerungen im Bereich des Sports zum Inhalt hatte. Obwohl bei Pressekonferenzen schon zwei Wochen vorher die ab diesem Datum geltenden Lockerungen bekannt gegeben wurden, schaffte es der Gesundheitsminister nicht, die Verordnung in angemessener Zeit zu erstellen. Sie wurde erst in den Nachtstunden des 30. April 2020 veröffentlicht.

Anschober soll seine Leistung hinterfragen - und Lunacek folgen

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: „Die Liste der Fehlleistungen des Gesundheitsministers ist lange. Nach all dem Chaos, das hier angerichtet wurde, sollte auch Minister Anschober sein Wirken hinterfragen. Seine Parteikollegin Ulrike Lunacek hat das getan – und die Konsequenzen gezogen.“

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