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25. März 2021 | Landesverteidigung, Parlament

Rechnungshof-Kritik zu Truppenübungsplatz Allentsteig großteils berechtigt!

FPÖ-Abgeordneter Kainz: "Im Bericht stellte der Rechnungshof fest, dass das Landesverteidigungsministerium von 15 Empfehlungen nur eine einzige vollständig umgesetzt hat."

In der heutigen Plenarsitzung standen diverse Rechnungshofberichte auf der Tagesordnung des Nationalrats wie etwa auch der Follow-up-Bericht über den Truppenübungsplatz Allentsteig. „In diesem Bericht stellte der Rechnungshof fest, dass das Landesverteidigungsministerium von 15 Empfehlungen nur eine einzige vollständig umgesetzt hat. Vier weitere wurden nur teilweise und ganze zehn Empfehlungen wurden überhaupt nicht umgesetzt“, so heute, Donnerstag, der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz in seinem Debattenbeitrag.

Neue Organisationsstruktur hat gewirkt

„Die Kritikpunkte des Rechnungshofes sind keineswegs aus der Luft gegriffen, sondern zum Großteil berechtigt und auch notwendig. Mit der Einnahme der neuen Organisationsstruktur vom 1. Dezember 2019 wurden viele der heute thematisierten Kritikpunkte jedoch bereits umgesetzt“, so Kainz, der seit 1984 am Truppenübungsplatz Allentsteig beschäftigt ist.

Seit dreieinhalb Jahren kein Tüpl-Kommandant

Kritisch sieht der freiheitliche Abgeordnete, dass es seit nahezu dreieinhalb Jahren keinen definitiv eingeteilten Truppenübungsplatz-Kommandanten mehr in Allentsteig gibt. „Dreieinhalb Jahre sind genug, es braucht daher umgehend eine Entscheidung durch die ÖVP-Verteidigungsministerin“, betonte Kainz.

Große wirtschaftliche Bedeutung für Waldviertel

„Die Schlacht um das Gefechtsübungszentrum Allentsteig ist aber noch nicht verloren. Durch dieses Zentrum würde nämlich der Truppenübungsplatz, der auch der größte Truppenübungsplatz Österreichs ist, eine internationale Aufwertung erfahren. Dies wäre für die ohnehin wirtschaftlich schwache Region Waldviertel von großer Bedeutung“, sagte Kainz.

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