FPÖ kündigt parlamentarische Anfrage zu Klimabonus-Gutschein-Skandal an – Aus für Lobautunnel und andere wichtige Straßenbauprojekte muss gestoppt werden.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Verantwortungslose Politik von ÖVP und Grünen schränkt Handlungsspielraum der Gemeinden immer mehr ein."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Angedachte Grenzwerte im Straßenverkehr für illegale Drogen können nur bewusstseinserweitert angedacht worden sein."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "In der Regierung wedelt der 'Schwanz mit dem Hund' – Grüner 'Belastungsanschlag' auf Wirtschaft und Bürger ist zu verhindern."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Direkte Folge des Versagens von Regierung und OMV-Management – Mehrwert- und Mineralölsteuer jetzt aussetzen, Sanktionsspirale beenden."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Wichtige Projekte wie Lobautunnel und Co. werden am Altar des Machterhalts geopfert."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Nur Aussetzen der Mehrwert- und Mineralölsteuer sowie Abschaffung der sinnlosen CO2-Steuer bringen Entlastung."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Rückzahlung der Millionen-Gagen nach brandgefährlichem Totalversagen ist ebenso geboten."
FPÖ-Parlamentarier Kainz: "Unsoziales schwarz-grünes Vorgehen ist weiterer Schlag ins Gesicht der arbeitenden Menschen in unserem Land."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Bahnkunden und Pendler dürfen nicht auch noch bei den Fahrscheinen für das Regierungsversagen draufzahlen."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Regierung muss CO2-Steuer endgültig im Mistkübel versenken und Mehrwertsteuer sowie Mineralölsteuer aussetzen."
Freiheitlicher Verkehrssprecher Hafenecker spricht sich vehement gegen kursierende „Temporeduktions-Phantasien“ aus.
Aktuelle Scheindebatte nimmt keinem Pendler Existenzängste und senkt auch die hohen Transportkosten nicht
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "StVO-Novelle, Mobilitätsgesetz und willkürliche Straßenbau-Blockade beweisen den öko-marxistischen Weg von Ministerin Gewessler."
FPÖ-Parlamentarier Deimek: "Gebühren bei Verlängerung einer befristeten Lenkerberechtigung werden abgeschafft – Umsetzung zeigt aber Unfähigkeit der Regierung auf."
