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Es wurden 840 Ergebnisse in 27 Millisekunden gefunden.
  1. 1

    Kassegger: Auch FPÖ stimmt Energielenkungs- und Gaswirtschaftsgesetz zu

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    Der freiheitliche Energiesprecher NAbg. Axel Kasseger stimmte den Gesetzen zur Sicherstellung der Energieversorgung mit Gas in seinem Debattenbeitrag grundsätzlich zu, betonte aber, dass solche Gesetz

  2. 2

    „Trotz Rekordpreisen hält schwarz-grüne Regierung an CO2-Bepreisung fest!“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Wie heute in der Fragestunde des Nationalrates offenbar wurde, hält Umweltministerin Gewessler trotz massiver Preissteigerungen an der Einführung der CO2-Bepreisung ab 1. Juli 2022 weiter fest. Somit

  3. 3

    „Zu laxe Regeln für Seitenwechsel von EU-Spitzenbeamten“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Wie die EU-Ombudsfrau jetzt wieder festgestellt hat, haben die EU-Behörden ein Problem, wenn ihre Spitzenbeamten in die Privatwirtschaft wechseln und so Interessenskonflikte entstehen“, erklärte heut

  4. 4

    FPÖ-Abgeordnete stellen sich als Einzige an die Seite der Impfzwang-Gegner

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    Bei der Debatte über das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ im Nationalrat machten die freiheitlichen Abgeordneten einmal mehr klar, dass die FPÖ als einzige Partei den Impfzwang klar ablehnt.

  5. 5

    ÖVP setzt ihren Zertrümmerungskurs gegen unsere Neutralität fort!

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Dafür, dass unsere identitätsstiftende immerwährende Neutralität überhaupt in Frage gestellt wird, sind einzig und allein die ÖVP und Bundeskanzler Nehammer verantwortlich. Durch die blinde Beteiligu

  6. 6

    Impfpflicht-Volksbegehren: Regierung muss Votum akzeptieren!

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die Initiative des Volksbegehrens ‚Impfpflicht: Striktes NEIN‘ hat aus zwei Teilen bestanden. Nämlich bei der direkten Abfrage bei der Bevölkerung, ‚ob in einer Epidemie die Politik eine allgemeine I

  7. 7

    „SPÖ Wien und Bürgermeister Ludwig betreiben millionenteure PR-Maschinerie aus Mitteln des Wohnbaus!“

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die SPÖ Wien und Wiens Bürgermeister Ludwig betreiben eine millionenteure PR-Maschinerie aus Mitteln, die eigentlich für den Wohnbau gedacht sind. 28,34 Millionen Euro für Zeitungsinserate von 2013 b

  8. 8

    Öl-Multis zocken Bürger ab, EU und Bundesregierung schauen tatenlos zu

     
    100% Relevanz
    19. Mai 2022

    „Die Öl-Multis zocken die Bürger in großem Stil ab, während sowohl EU als auch die österreichische Bundesregierung tatenlos zusehen“, kritisierte der Europaparlamentarier Mag. Roman Haider die Untätig

  9. 9

    Regierung muss sofort für echte Entlastung sorgen und Almosenpolitik beenden!

     
    100% Relevanz
    18. Mai 2022

    Der Finanzminister sowie der Bundeskanzler hätten vor kurzem wortreich die Senkung der Lohnnebenkosten, die Abschaffung der „kalten“ Progression, die Befreiung von der Wertpapierzuwachssteuer für Kapi

  10. 10

    „FPÖ versagt schwarz-grüner Regierung das Vertrauen!“

     
    100% Relevanz
    18. Mai 2022

    Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz brachte in der heutigen Sitzung des Nationalrates einen Misstrauensantrag gegen die schwarz-grüne Bundesregierung ein. „Diese Regierung hat n

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