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10. November 2021 | Umwelt, Verkehr

Gewessler verhöhnt mit Abwesenheit im Budgetausschuss Parlament und Bürger

Verhinderung der Ministerin wegen zweitägiger Heimreise per Bahn von der Weltklimakonferenz ist Ausdruck reinster Showpolitik.

Als „völlig inakzeptable Missachtung des Parlaments“ kritisierten FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch und Gerhard Deimek, FPÖ-Bereichssprecher für Forschung, Innovation und Digitalisierung, die Abwesenheit der grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler in der Budgetausschusssitzung heute, Mittwoch, zu den Bereichen Mobilität, Innovation und Technologie.

Sitzungstermin war seit Wochen fixiert

„Der Termin für diese Sitzung ist bereits seit Wochen fixiert. Man kann es daher nur als unverfrorene Respektlosigkeit der Volksvertretung gegenüber bezeichnen, dass sich Ministerin Gewessler trotzdem für die Hin- sowie Rückfahrt von der Weltklimakonferenz in Glasgow ganze vier Tage in den Zug setzt und so bei den Budgetverhandlungen zu ihrem Ressort abwesend ist. Wenn sie schon unbedingt ihre Maturreise via Interrail nachholen will, dann soll sie das machen, aber vorher zurücktreten. Das wäre überhaupt für Österreich das Beste“, so Hafenecker. Die informelle Gesprächsrunde über diese Budget-Themen, zu der Gewessler in der Vorwoche geladen hatte, ändere an diesem Affront nichts, ganz im Gegenteil.

Abgeordnete mussten zweimal nach Wien reisen

„Dass sie selbst mit der Bahn nach Glasgow reist, mag Ministerin Gewessler Genugtuung hinsichtlich der eigenen Klimabilanz geben. Damit hat sie es aber zu verantworten, dass Abgeordnete, etwa aus Vorarlberg, zu ihrer Gesprächsrunde und zur Ausschuss-Sitzung zweimal nach Wien anreisen mussten. Das hat absolut nichts mit der von ihr propagierten 'Klimafreundlichkeit' zu tun“, erklärte Deimek.

Effektiver Umweltschutz braucht Hausverstand

„Effektiver Umweltschutz funktioniert nur mit Hausverstand und den lässt die sogenannte grüne Klimaschutzministerin zur Gänze vermissen. Was es nämlich der Umwelt und dem Klima nützen soll, wenn wegen der eigenen Bahnfahrt zahlreiche andere Personen zusätzliche Reisen antreten müssen, versteht man offensichtlich nur im grünen Elfenbeinturm“, wies Rauch auf die Widersinnigkeit von Gewesslers Verhalten hin. Für die freiheitlichen Abgeordneten zeigt sich damit einmal mehr, dass Gewessler eine „Fehlbesetzung“ in ihrem Ressort ist und ausschließlich auf Autofahrerabzockerei und grün-ideologische Klima-Showpolitik setzt.

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