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13. Jänner 2021

Freiheitlicher Parlamentsklub im Nationalrat: „Kurz muss weg!“

Wien (OTS) - Die Abgeordneten der Freiheitlichen Partei setzten heute im Plenum des Nationalrates anlässlich einer Sondersitzung ein klares Zeichen gegen die Demütigungen der Bevölkerung und für Demokratie und Meinungsfreiheit. „Die immer schärferen Drohungen der Bundesregierung, in das Privatleben unserer Bürger eingreifen zu wollen, die andauernden Restriktionen für Menschen, die sich nicht den Diktaten von Kurz und Co. beugen wollen, aber auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Nationalrat sind Anlass genug, dem ein Ende zu setzen. Deshalb fordern wir geschlossen: ‚Kurz muss weg!‘“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

„Wir können nicht dabei zusehen, wie eine Regierung - mit ÖVP-Kanzler Kurz an der Spitze - gegen die Bevölkerung arbeitet. Genau das Gegenteil, nämlich für die Bevölkerung zu arbeiten, wäre die Aufgabe der Politik! Um unser Land wieder zurück zur Normalität, Rechtsstaatlichkeit und Verfassungskonformität zurückzuführen, brauchen wir einen wichtigen Punkt: Chaos-Kanzler Kurz muss endlich den Hut nehmen“, fordern Schnedlitz und die Freiheitlichen.

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