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13. Jänner 2021 | Parlament

Freiheitlicher Parlamentsklub im Nationalrat fordert: „Kurz muss weg!“

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Demütigung und Bevormundung der Bevölkerung muss ein Ende haben."

Die Abgeordneten der Freiheitlichen Partei setzten heute im Plenum des Nationalrates anlässlich einer Sondersitzung ein klares Zeichen gegen die Demütigungen der Bevölkerung und für Demokratie und Meinungsfreiheit. „Die immer schärferen Drohungen der Bundesregierung, in das Privatleben unserer Bürger eingreifen zu wollen, die andauernden Restriktionen für Menschen, die sich nicht den Diktaten von Sebastian Kurz und Co. beugen wollen, aber auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Nationalrat sind Anlass genug, dem ein Ende zu setzen. Deshalb fordern wir geschlossen: ‚Kurz muss weg!‘“, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Kurz sollte für Bevölkerung arbeiten, nicht gegen sie

„Wir können nicht dabei zusehen, wie eine Regierung - mit ÖVP-Kanzler Kurz an der Spitze - gegen die Bevölkerung arbeitet. Genau das Gegenteil, nämlich für die Bevölkerung zu arbeiten, wäre die Aufgabe der Politik! Um unser Land wieder zurück zur Normalität, Rechtsstaatlichkeit und Verfassungskonformität zurückzuführen, brauchen wir einen wichtigen Punkt: Chaos-Kanzler Kurz muss endlich den Hut nehmen“, fordern Schnedlitz und die Freiheitlichen.

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