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18. August 2017 | Pensionisten

Frauenpensionen: FPÖ-Kickl: Was sagen Moser und JI-Niss zur Kurz-Wende?

Machen sie die Kehrtwende mit und verabschieden sich von ihren bisherigen Standpunkten?

Die ÖVP rückt von ihrer Forderung nach einer vorzeitigen Anhebung des Frauenpensionsalters ab. In mehreren Medien erklärte Parteichef Sebastian Kurz heute, dass er das Antrittsalter nicht vor 2024 erhöhen wolle, wie das derzeit in einem Verfassungsgesetz festgelegt ist. Er begründete das mit dem „verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz“. Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnet den Vorstoß als reinen „Wahlkampfgag“, der nur bis zur kommenden Wahl gelte. „Späte Einsicht ist besser als gar keine: Die ÖVP rückt offenbar von ihrer langjährigen Forderung nach einer früheren Angleichung des Frauenpensionsalters ab. Die Frage ist nur: Bleibt es dabei oder macht die ÖVP nach der Wahl die Kehrtwende der Kehrtwende. Und was sagen die Nummer drei der Bundesliste, Josef Moser, und die Nummer zwei der Wiener Landesliste, Therese Niss, Chefin der Jungen Industrie, dazu? Machen sie die Kehrtwende mit und verabschieden sich von ihren bisherigen Standpunkten? Oder wissen sie ohnehin, dass die neue Linie nur bis zur Wahl währt?“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

Sind Moser und Niss nur Staffage in der ÖVP?

Als Rechnungshof-Präsident habe Moser immer wieder auf Reformen und das Einsparungspotenzial im Pensionssystem gepocht. Seit Herbst 2016 ist er Präsident von EcoAustria. Dort heißt es, die Anpassung des Pensionsantrittsalters von Frauen und Männern sollte zügiger durchgezogen werden. Dies laufe der neuen ÖVP-Line diametral entgegen. Auch JI-Chefin Therese Niss forderte zuletzt erst im April die rasche Angleichung des Pensionsantrittsalters von Frauen. „Haben Leute wie Moser und Niss, die angeblich wegen ihrer Expertise geholt wurden, in der ÖVP etwas mitzureden oder sind sie nur Staffage? Was gilt jetzt in der ÖVP in Sachen Frauenpensionen?“, so Kickl.

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