Skip to main content

FPÖ startet zweite Welle der „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“!

Klubobmann Kickl kritisiert negative Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen auf Nicht-Corona-Patienten und fordert Schutz der Unternehmer und der Arbeitnehmer durch Rechtsanspruch auf echten Schadenersatz und wirtschaftliche Impulse mit 1.000-Euro-Österreich-Gutschein.

Am 7. Mai hat die FPÖ die Petition „Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Seither haben rund 60.000 Bürger die Forderungen unterzeichnet. „Das Coronavirus ist so gut wie verschwunden, aber der Corona-Wahnsinn von ÖVP und Grünen ist immer noch vorhanden, zumindest in gefährlichen Restbeständen“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger in Tirol. Diese Restbestände gelte es zu eliminieren „Wir starten daher mit der Kampagne und der Petition ‚Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn‘ quasi in eine zweite Welle und leiten eine zweite Phase ein“, kündigte der FPÖ-Klubobmann an.

Revolution des Hausverstands

In einer großen gemeinsamen Kraftanstrengung, in einer Art „Revolution des Hausverstands“, sei es Seite an Seite mit den Bürgern gelungen, den Corona-Wahnsinn von Kurz, Anschober Nehammer und Co. Schritt für Schritt zurückzudrängen, weil die sogenannte „neue Normalität“ des Sebastian Kurz nichts anderes sei „als der unglaubliche Versuch, aus einer schwierigen Gesundheitssituation für die Bevölkerung für die Volkspartei machtpolitisches Kapital herauszuschlagen“. Fast drei Monate seit Verhängung der Maßnahmen würden aber Millionen Österreicher unter dem Corona-Wahnsinn der schwarz-grünen Regierung leiden.

Schutz der Unternehmer und Arbeitnehmer

Zum einen gehe es um Verantwortung im Gesundheitsbereich, die negativen Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen auf Nicht-Corona-Patienten, deren Therapien zum Beispiel ausgesetzt worden seien. „Die zweite Komponente, um die es uns geht, ist der Schutz der Unternehmer und der Arbeitnehmer. Die Forderung nach einem echten Schadenersatz und dem Rechtsanspruch darauf erhalten wir weiter aufrecht“, so Kickl. ÖVP und Grüne hätten tausende Unternehmer zu Bittstellern degradiert und die Mehrheit habe immer noch kein Geld gesehen.

Defibrillator für die österreichische Wirtschaft

Außerdem werde es wirtschaftliche Impulse brauchen. Der FPÖ-Klubobmann erneuerte daher die Forderung nach dem 1.000-Euro-Österreich-Gutschein für jeden Österreicher. Dieser Gutschein wäre bis Ende des Jahres bei heimischen Betrieben einzulösen. „Das ist quasi der Defibrillator, den die österreichische Wirtschaft braucht“, so Kickl.

Endgültige Beseitigung des Maskenzwangs

Bei der dritten Komponente der zweiten Phase gehe es um die endgültige Beseitigung des Maskenzwangs. „Diese Maskerade ist nicht notwendig. Sie erfüllt nur einen Zweck, das letzte sichtbare Symbol der Angststrategie der Bundesregierung zu sein“, betonte Kickl. Eine weitere Komponente zähle noch zu den notwendigen „Reparaturmaßnahmen, nämlich eine Generalamnestie für diejenigen, die „Corona-Strafen“ kassiert haben.

Lockerung im Sport- und Kulturbereich und für Brauchtumsveranstaltungen

Kickl forderte auch eine sofortige Lockerung im Sport- und Kulturbereich und für Brauchtumsveranstaltungen. „Der Großteil davon findet an der frischen Luft statt“, betonte der Klubobmann, daher gebe es hier überhaupt kein Problem. Dies sei dringend notwendig, damit eine Vielzahl von verdienten Organisationen und Vereinen jetzt nicht auch noch ohne jede Not den Bach hinunter gingen. Zudem sei das Brauchtum auch ein ganz wesentlicher Teil der Tourismuswirtschaft.

Volle politische Aufklärung gefordert!

Nicht nur die vollständige Rückkehr zur „normalen Normalität“ sei Teil der Petition, sondern auch die Forderung nach der politischen Aufklärung der Handlungen, die das Coronavirus zum Ausgangspunkt für die schwerste Wirtschaftskrise der Zeiten Republik werden ließen. Noch habe eine schwarz-grüne Mehrheit den von den Freiheitlichen geforderten Corona-Untersuchungsausschuss verhindern können, aber dieser U-Ausschuss werde kommen, zeigte sich Kickl überzeugt. Dieser Ausschuss werde sich mit der Angst-Propaganda von ÖVP Kanzler Kurz und seinen Regierungskollegen genauso beschäftigen wie mit den Grundlagen und Informationen, die zu den angeblich „alternativlosen“ Maßnahmen von Schwarz-Grün geführt hätten, und dem Behördenversagen in vielen Bereichen – Stichwort Infektionsherd Ischgl.

Kurz, Anschober und Nehammer können sich Verantwortung nicht entziehen

„Wer hat wo auf wen Einfluss genommen? Wie funktionieren diese Freundschaftsnetzwerke innerhalb der Volkspartei? Ich glaube, wir sind mit einer Systematik konfrontiert, die nicht an den Tiroler Landesgrenzen Halt macht“, so Kickl. Weder Bundeskanzler Kurz noch Gesundheitsminister Anschober noch Innenminister Nehammer würden sich ihrer Verantwortung entziehen können, betonte der FPÖ-Klubobmann.

© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.