Skip to main content
09. Juli 2020

FPÖ – Schnedlitz: Aktionsplan von ÖVP und Grünen ist ein Angstplan und 2. Welle ihres Corona-Wahnsinns

Wien (OTS) - Heute hat die Regierung in der gefühlt 200. Corona-Pressekonferenz einen sogenannten „österreichweiten Aktionsplan“ ausgelobt. „Dieser Aktionsplan von ÖVP und Grünen ist ein Angstplan – der Regierung geht es nur darum, die Angst der Österreicher vor dem Coronavirus weiter am Köcheln zu halten, damit Kurz, Nehammer und Co. ihre Machtgelüste weiter ausleben, ihre PR-Maschinerie am Laufen und die Österreicher gefügig halten können. Und schließlich bedient sich die ÖVP der Angst der Österreicher um ihre Gesundheit, um vom massiven Schaden, den Kurz und Co. Österreich mit ihren Coronawahnsinns Maßnahmen – Stichwort Wirtschaft, Stichwort Arbeitsmarkt – zugefügt haben, abzulenken. Und schließlich geht es der ÖVP darum, die Erlösergeschichte des angeblichen Heldenkanzlers Kurz schlüssig zu Ende erzählen zu können. Man muss Österreich schützen, besonders vor dieser Regierung“, sagte heute FPÖ-Generalssekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Nicht nur, dass die Regierung heute ihre Überwachungs-App wieder einmal beworben habe, Polizisten und Soldaten dazu verpflichte, Menschen, die möglicherweise mit dem Corona-Virus infiziert sein könnten, hinterher zu schnüffeln, bereite die ÖVP jetzt schon den Boden für regionale Lockdowns auf, warnte Schnedlitz. „Da haben wir drei Tage Plenum und kein Regierungsmitglied sagt auch nur einen Ton, dass neuerlich massive Eingriffe in das Leben der Österreicher geplant sind. Stattdessen bringen die Regierungsfraktionen heute überfallsartig im Parlament Anträge ein, die eindeutig Trägerraketen für massive Einschränkungen sind. Kurz, Nehammer und Co. wollen keine Diskussion und keine demokratische Kultur, sondern sie missbrauchen das Parlament mit der Macht ihrer Mehrheit als Abstimmungsmaschinerie“, so Schnedlitz.

„Das ist die 2. Welle des Coronawahnsinns der Regierung, umso wichtiger und richtiger ist unsere Freiheitliche Petition gegen diesen ÖVP-Wahnsinn. Und manchmal beschleicht einen schon der Verdacht, dass die ÖVP eine 2. Welle des Corona-Virus geradezu herbeisehnt, damit sie bis zur Wien-Wahl darauf surfen und ihren Kandidaten mit täglichen Pressekonferenzen pushen kann“, betonte Schnedlitz.

© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.