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03. April 2021

FPÖ – Belakowitsch: Kocher schlafwandelt durch die Corona-Krise

Wien (OTS) - „Arbeitsminister Kocher starrt in der Corona-Krise auf die Zahlen, die ihm seine Regierungskollegen präsentieren, wie das Kaninchen auf die Schlange. Eigene Initiativen oder wenigstens ein Bemühen, noch größeren Schaden von den heimischen Arbeitnehmern abzuwenden, sind nicht erkennbar. Er schlafwandelt durch die Corona-Krise“, so die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch. Nicht einmal gegen einen weiteren bundesweiten Lockdown habe sich Kocher dezidiert ausgesprochen.

„Kocher lässt sich auch keinerlei Details entlocken, was die Zukunft der Kurzarbeit oder des Arbeitslosengeldes betrifft. Das lässt Kürzungen auf allen Ebenen befürchten. Seine Weigerung, das Arbeitslosengeld jetzt zu erhöhen, ist in Zusammenhang mit Vertröstungen auf die Zukunft blanker Zynismus, denn in der Gegenwart sind die meisten Menschen ohne Job“, kritisierte Belakowitsch.

Dass Kocher sogar zu den peinlichen Postenschacher-Chats der „ÖVP-Familie“ jede eigene Meinung fehle, sei ein weiterer Beleg dafür, dass er sich als devoter Erfüllungsgehilfe der türkisen Buberlpartie in die Regierung eingegliedert habe. „Die Entscheidung darüber, ob Schmid als ÖBAG-Vorstand noch tragbar ist, alleine dem Aufsichtsrat zu überlassen, den Schmid selbst maßgeblich für sich zusammengestellt hat, kann ja nur ein schlechter Scherz sein“, so die FPÖ-Abgeordnete.

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