Türkiser "Sideletter" als Startschuss für Finanzierung des „Projekt Ballhausplatz“
Unter tatkräftiger Mithilfe von Finanzminister Schelling: Sebastian Kurz zweigte Millionen Euro für Machtergreifung in ÖVP und Republik ab.
Unter tatkräftiger Mithilfe von Finanzminister Schelling: Sebastian Kurz zweigte Millionen Euro für Machtergreifung in ÖVP und Republik ab.
Milliarden für Fremde, während Österreicher zunehmend verarmen: Freiheitliche solidarisch mit der eigenen Bevölkerung, nicht mit illegalen Einwanderern!
FPÖ-Generalsekretär Schnelditz: "Das 'N' in NATO steht definitiv nicht für die immerwährende Neutralität. Es steht auch nicht für Niederösterreich."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Grün-ideologische Sackgasse gefährdet hunderttausende Arbeitsplätze und bringt umweltpolitisch kaum etwas."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Jüngste EU-Asyldaten zeigen ein dramatisches Bild, wenn man Asylanträge in Relation zur Einwohnerzahl betrachtet."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Kocher trickst, tarnt und täuscht bei Kontrollen im eigenen Ministerium, das ohne Revision Milliarden transferiert."
Aufhebung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und Änderungen im Epidemiegesetz können die „alte Normalität“ zurückbringen.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Impfpflichtgesetz-Aus in der Eintragungswoche hat offensichtlich noch mehr Unterstützer verhindert."
ÖVP vertagt im Finanzausschuss wieder einmal wichtige Anträge zum Schutz der österreichischen Trafikanten als letzte Nahversorger.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Schwarz-Grün liefert bürokratischen Bauchfleck und hat zu geringe Mittel parat."
Polaschek schreibt lieber Briefe an die Direktoren, oder er lässt überhaupt nur durch sein Ministerium ausrichten – seltsames Verständnis von Amtsführung!
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Parlamentarische Anfragebeantwortung: Gewessler beantwortete keine einzige von 21 Fragen betreffend 'Fracking auch bald in Österreich?'."
FPÖ-EU-Parlamentarier Mayer: "Energiesanktionen führen dazu, dass in vielen Mitgliedsstaaten bereits stillgelegte Kohlekraftwerke reaktiviert werden müssen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Prüfung der Volksanwaltschaft offenbart, dass viele Menschen den Gutschein nicht einlösen können – Finanzministerium verweigert Nachbesserung."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Durch Beschlagnahme des Speichers Haidach wird sich Energiekrise noch verschlimmern."