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27. November 2019 | Arbeit und Soziales, Inneres

Einwanderung in den Sozialstaat - Studie bestätigt Warnungen der FPÖ

FPÖ-Klubobmann Kickl: „Es gibt eine gezielte Einwanderung in den europäischen Sozialstaat, das ist nun am Beispiel Dänemark mit Zahlen und Fakten belegt.“

Laut einer Studie von Ökonomen der Universität Princeton sind Sozialleistungen sehr wohl ein Magnet für sogenannte „Flüchtlinge“. Dies berichtet der „Standard“ in seiner Mittwoch-Ausgabe. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sieht dies als Bestätigung aller freiheitlichen Aussagen zu diesem Thema. „Es gibt eine gezielte Einwanderung in den europäischen Sozialstaat, das ist nun am Beispiel Dänemark mit Zahlen und Fakten belegt.“

Regierung kürzte Leistungen, und Migranten blieben aus

Die Gruppe um den Princeton-Ökonomen Henrik Kleven kam zu dem Ergebnis, dass Jahr für Jahr deutlich weniger Menschen aus Ländern außerhalb der EU eingewandert sind, seit die dänische Regierung 2002 Leistungen speziell für Migranten aus dieser Gruppe gekürzt hatte. Als eine links-liberale Regierung die Leistungen 2012 wieder hinaufschraubte, nahm die Einwanderung ins Sozialsystem im gleichen Ausmaß wieder zu, in der sie vorher zurückgegangen war. Als 2015 neuerlich eine rechts-konservative Regierung zum Zug kam und die Sozialleistungen für Migranten wieder kürzte, trat der gleiche Effekt in der gleichen Dimension ein wie schon 2002.

Neuordnung der Mindestsicherung war erster Schritt

Die FPÖ habe stets vor diesen Entwicklungen gewarnt, betonte Kickl. „In der Regierung haben wir begonnen, entsprechende Maßnahmen umzusetzen wie etwa die Neuordnung der Mindestsicherung. Allerdings wäre noch viel zu tun. Von einer türkis-grünen Regierung kann man dies aber leider nicht erwarten“, so der ehemalige Innenminister. „Ganz im Gegenteil steht zu befürchten, dass es wieder zu einem massiven Anstieg von Sozialleistungen für Einwanderer kommt.“

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